Haftungsausschluss: Sinn und Unsinn?

  • Es gibt keine Regeln. Und Disclaimer im Impressum nützen nichts

In fast jedem Webseiten-Impressum findet man einen so genannten Disclaimer. Dieser soll dazu dienen, sich von haftungsreichlichen Ansprüchen freizustellen und evtl. Rechtsverstöße auf diesen Seiten auszuschließen. Aber bringt das wirklich etwas...?

Haftung für Links

Da steht dann beispielsweise ein solcher Text:

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen, blablabla...

Möglicherweise ergänzt mit einem Hinweis auf ein Urteil des LG Hamburg. Und das ist leider meist falsch dargestellt.


Haftung für Inhalte

Und was die Haftung für die eigenen Inhalte angeht, entschuldigt sich der Webseitebetreiber gerne mal mit einem Text wie diesem:

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, blablabla...


Sinn oder Unsinn?

Nein, ich bin kein Rechtsanwalt, und das ist hier auch keine rechtssichere Beratung. Aber diese Haftungsausschlüsse kannst du dir (meines Erachtens) sparen.

Solche Haftungsausschlüsse gründen in einer  relativ naiven Vorstellung, dass man jeden Mist auf einer Seite einstellen oder von einer Seite aus darauf verlinken kann und nun wäre man dank eines Haftungsausschlusses im Impressum seiner Verantwortung enthoben.

Grundsätzlich gilt: Entweder du haftest, dann haftest du und kannst dich sich auch nicht davon mit ein paar Sätzen von dieser Haftungsverpflichtung freisprechen. Oder du haftest eben nicht. Die Frage, wer wann und wofür haftet, ist höchst komplex und wird ohnehin im Einzelnen und final erst vor Gericht geklärt werden können. Es gehört insofern zum Berufsrisiko von Wenbseitenbetreibern, zu Recht (oder zu Unrecht) in Haftung genommen zu werden. Ein Haftungsausschluss im Impressum kann das nicht verhindern. Wenn du kein Risiko eingehen willst, darfst du keine Webseite betreiben

Und auch die Tatsache, dass in diversen Impressumsgeneratoren Disclaimer anwählbar sind, ändert daran nichts. Oder anders: Etwas Falsches wird nicht deswegen richtig, weil es alle falsch machen.


Fazit

Am sichersten ist es, Inhalte nur zu veröffentlichen, hinter denen du auch stehen kannst oder  Links auf andere Webseiten nur zu setzen, wenn deren deren Inhalt kennst und ihn regelmäßig überprüfst. Pauschale Haftungsausschlüsse nützen wenig und können sogar schaden.


Wie gesagt, meine Meinung. Letztlich muss jeder selbst wissen, was er tut.

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Bildquelle: Pexels